Ulrich Schachtschneider schlägt ein ökologisches Grundeinkommen vor. Er möchte Abgaben auf Ressourcenverbrauch mit dem Grundeinkommen kombinieren. Zwei gute Dinge in einem Sack – da muss nicht immer etwas Gutes dabei herauskommen.
Beim „ökologischen Grundeinkommen“ sollen Abgaben auf Energie, Müll, usw. erhoben werden, mit diesen Abgaben soll dann ein Grundeinkommen finanziert werden.
Das Grundeinkommen ist schwierig genug zu vermitteln, insbesondere seine Bedingungslosigkeit. Man kann es den Bürger nicht „schmackhafter“ machen, wenn man es mit Dingen schmückt, die mit dem Grundanliegen des bedingungslosen Grundeinkommens nichts zu tun haben. Ganz abgesehen davon, dass die Kopplung an ökologische Themen womöglich gar nicht allen gefällt, die sich für ein BGE interessieren. Genauso gut könnte man ein „Nichttaucher-Grundeinkommen“ (BGE mit Tabaksteuern mitfinanzieren), ein „Eltern-Grundeinkommen“ (Kinderlose müssen mehr in die BGE-Kasse einzahlen) oder gar ein „Sport-Grundeinkommen“ vorschlagen.
Man muss das Grundeinkommen überhaupt niemandem schmackhaft machen. Man muss die Idee verbreiten, so wie sie ist und dann abwarten, ob sich ein Konsens darüber findet. Wenn es nur wenige haben wollen, dann wird es eben nicht eingeführt.
Es ist richtig, Umweltbelastung verstärkt mit Steuern und Gebühren zu belegen. Das Totschlagargument gegen solche Abgaben, wie z. B. höhere Energiesteuern, lautet: Das trifft dann doch nur die Armen. Die können es sich gar nicht leisten, solche Beiträge zu bezahlen. Weil man dem Armen nicht zumuten will, 100 € Umweltabgabe zu zahlen, muss der Reiche keine 1.000 € Umweltabgabe zahlen. Das „Mitleid“ mit den Armen führt dazu, dass immer mehr SUVs auf unseren Straßen kreuzen.
Es wäre durchaus sinnvoll, das eingesammelte Umweltgeld an alle gleichmäßig auszubezahlen. Wobei diese Auszahlungen wieder verschwinden werden, wenn wir zu einer nachhaltig wirtschaftenden Gesellschaft gefunden haben. Doch solange diese Einnahmen bestehen und an alle gleichmäßig ausbezahlt werden, muss niemand verarmen, dessen Umweltbelastung im Durchschnitt liegt. Denn er bekommt dann genau so viel ausgeschüttet, wie er einzahlt. Mit einer Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens hat das wenig zu tun.
Allenfalls andersherum wird ein Schuh daraus: Nicht die Umweltabgaben finanzieren ein BGE, sondern ein BGE erleichtert die Durchsetzung Umweltabgaben. Beide Themen, BGE und Umweltabgaben, sollte man demokratisch völlig getrennt voneinander diskutieren.
Ich würde Schachtschneiders Vorschlag begrüßen, wenn er ihn nicht ausgerechnet als Grundeinkommen betitelt hätte, sondern als „Umweltabgabe mit Ausschüttung an Alle“. So aber bleibt der fade Beigeschmack der Trittbrettfahrerei auf dem Begriff des Grundeinkommens. Solche Trittbrettfahrerei ist der Grundeinkommensdebatte nicht förderlich.