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Schäuble beweist unfreiwillig das Grundeinkommen?

Finanzminister Wolfgang Schäuble wird gerne mit einer Aussage zitiert, mit der er unfreiwillig die Finanzierung des Grundeinkommens bewiesen haben soll. Jährlich würden wir eine Billion Euro für Sozialleistungen ausgeben. Jährlich würden wir eine Billion Euro für Sozialleistungen ausgeben. Umgerechnet entspräche das dann 1000 Euro je Kopf und Monat, also solle man das doch gleich als Grundeinkommen verteilen. So auch die Argumentation am Ende des zweiten Kapitels von „Tausend Euro für jeden“.

Leider aber ist diese Zahl falsch. Eine Billion Euro, das ist die Summe aller staatlichen Ausgaben inklusive Hochschulwesen, Forschung, öffentliche Sicherheit, Verkehr und so weiter. Das ist zwar auch irgendwie „sozial“, weil für die Gemeinschaft, enthält aber nur etwa zur Hälfte Transfers wie Rente, Krankenversicherung und Sozialhilfe. Und selbst wenn man diesen halben Betrag nimmt, sind darin ja auch Anwartschaften auf Renten enthalten, die man nicht so ohne weiteres umverteilen kann.

Was mich bei dieser Sache aber besonders wundert: Es gibt genug verfügbare und belastbare Zahlen aus z. B. dem statistischen Jahrbuch. Warum hängen manche BGE-Befürworter ihre Argumentation an einer Zahl auf, die einem Minister in einer Talkshow herausgerutscht ist?

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